Begrüßung
Dr. h. c. mult. Hans Zehetmair
Vorsitzender Hanns-Seidel-Stiftung, Staatsminister a.D., Senator E.h.
Im Kern
muss es meines Erachtens darum gehen, dass die Bürger wieder mehr
Verantwortung für sich selbst und für das Gemeinwesen
übernehmen. Die staatlichen und politischen Strukturen sind
deshalb nach den Prinzipien der Dezentralisierung, Subsidiarität
und Nachhaltigkeit auszurichten. Es geht beim Thema „Infrastruktur“ nicht nur um harte Standortfaktoren. Um die Anforderungen zu bewältigen, sind weichenstellende Veränderungen erforderlich,
die vor allem auch unsere Werte und unsere Kultur betreffen!
Willkommensgruß (pdf)
Univ.-Prof. Dr.-Ing. Holger Magel
Ordinarius Lehrstuhl Bodenordnung und Landentwicklung TU München
Mehr Wachstum bedeutet mehr
Wohlstand, mehr Wohlstand verheißt mehr Glück. Diese recht lineare Formel scheint nicht mehr so recht aufzugehen.
Sind wir also mit unserer Kunst, mit unserem bisherigen Weg zu Ende? Brauchen wir Besinnung, brauchen wir neue Werte und Diskussionen über Lebensqualität, qualitatives Wachstum und eine sicherlich dazu notwendige neue oder veränderte Moral?
Betrachten wir vor diesem Hintergrund unser deutsches politisches Geschehen, kommen manchmal Zweifel auf, was unserer Aktions- und Reaktionsfähigkeit betrifft. Ich meine jetzt gar nicht das leidige Thema Demographie, sondern schlicht und einfach das so völlig harmlos erscheinende Thema Infrastruktur.
Die Zähmung der Marktkräfte durch Aufrechterhaltung einer Ordnung, d.h. einer geordneten Entwicklung - dies ist insbesondere ein Thema für Landespolitik und Landesentwicklung!
Begrüßung (pdf)
MDirig. Rainer Beckedorf
Vorsitzender der Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Nachhaltige Landentwicklung
(Redemanuskript folgt)
Neue
Anforderungen an Infrastrukturen: Was bringt die Zukunft?
Bayerns Ländlicher Raum - Weichenstellungen für die Zukunft
Staatssekretärin Katja Hessel, MdL
Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie;
Vorsitzende Staatssekretärsausschuss Ländlicher Raum in Bayern
Ich bin der Einladung gerne
gefolgt, weil die Veranstaltung die langfristige Zukunftssicherung fest
im Blick hat. Das ist extrem wichtig und wird in Zeiten der Finanz- und Wirtschaftskrise leder etwas an den Rand gedrängt.
Ganzheitliche Entwicklungen funktionieren nur dann,
wenn es eine abgestimmte Strategie gibt und alle an einem Strang ziehen .
Das Landesentwicklungsprogramm (LEP) ist ein Programm der gesamten Staatsregierung.Das neue LEP soll schlanker und effektiver sein.
Dazu fünf Eckpunkte:
- Leitziel gleichwertige Lebensbedingungen in
allen Landesteilen
- Antworten auf zentrale Herausforderungen
- Der ländliche Raum als eigene Gebietskategorie
- System der Zentralen Orte bislang ohne Alternative
- Regionalplanung auch künftig
wichtiges Scharnier
Was bedeutet „gleichwertig“ für das Leben der Menschen?
O. Univ.-Prof. Dr. phil. Julian Nida-RümelinLehrstuhl für Politische Theorie und Philosophie,
Ludwig-Maximilians-Universität München; Staatsminister a.D.;
Präsident Deutsche Gesellschaft für Philosophie
Jede Gesellschaft
ist auf Kooperation angewiesen. Diese schafft größere Nähe und
Verpflichtung. Wie Gleichwertigkeit messen? Es gibt ja nicht den e i n e n Maßstab. Die Lebensformen sind unterschiedlich. Vor allem Deutschland ist und war schon immer multikulturell, betrachten wir doch alleine die Vielfalt an Dialekten. Im 17. Jahrhundert konnten sich etwa Schwaben und Friesen kaum miteinander verständigen. Dies erfordert eine Kultur der wechselseitigen Anerkennung von Differenzen.
Der ländliche Raum ist langsamer, bedächtiger, hat seinen eigenen Charme, den viele Menschen lieben. Wenn wir diese Regionen erhalten wollen, und zwar als Lebensform und nicht nur als Urlaubsregion, dann müssen sie uns auch "etwas Wert" sein.
Pluralistische Lebensformen sind wichtig. Deswegen macht es nicht unbedingt Sinn, überall industrielle Zentren oder die gleiche Infrastruktur aufzubauen. Es ist eine Herausforderung der Raumordnungspolitik, sich der Demokratie zu stellen. Sie kann nicht allein auf die Eigendynamik der Ökonmie setzen. Der Markt alleine reicht nicht! Er ist nicht demokratieverträglich, denn:
- Er ist zukunftsblind (die Nachfrager von morgen sind heute ja noch nicht geboren).
- Er beruht auf individueller Nachfrage und
Konkurrenzer und ist daher
nicht in der Lage, öffentliche Güter bereitzustellen, z.B. saubere Luft. - Er ist verteilungsblind (er erzeugt nur "pareto-effiziente Verteilungen").
- "Gleichwertig" ist nicht mit "gleich"
gleichzusetzen.
Es hat mit Wertung zu tun, die in einer pluralistischen Gesellschaft plural ist. - Was "gleichwertig" ist, kann nicht
empirisch erfasst werden. Dies ist ein normativer Ansatz.
Wir müssen dazu Stellung nehmen. - Kriterien sind pluralistisch.
- Das Ziel muss die Gleichbehandlung aller
sein (Habermas: "inklusive Gesellschaft").
Wir können es uns nicht leisten, ganze Regionen aufzugeben.
- Die politische Bestimmung der Zielgebung
muss die Bürgerschaft einbinden.
Neue Anforderungen an Infrastrukturen: Landesentwicklung wohin?
Aus Sicht der Gemeinden
Erster Bürgermeister Dr. Uwe BrandlPräsident Bayerischer Gemeindetag;
Vizepräsident Deutscher Städte- und Gemeindebund
Landesentwicklungsprogramm : Viel Lyrik, wenig Verbindlichkeit. Muss es Kennzahlen vorschreiben?
Muss es "Selbstverständliches" regeln?
Muss es beinhalten, was bereits z.B. das kommunale Baurecht regelt?
Entbürokratisierung, Deregulierung und Kommunalisierung
- das sollten wir endlich ernst nehmen!
Wir haben allerdings ein Exekutivproblem,
wenn es an die Umsetzung unliebsamer Dinge geht, insbesondere vor Kommunalwahlen.
Wir brauchen Mut!
Oberbürgermeisterin Dr. Birgit Seelbinder
Vorstandsmitglied des Bayerischen Städtetags.
Das Landesentwicklungsprogramm (LEP)
muss
sich
mit
den Grenzen des Wachstums und den Chancen
des Schrumpfens auseinandersetzen. Der Bayerische Städtetag ist
ausdrücklich für die Beibehaltung des LEP. Die Teilräume können allerdings nicht mehr jeweils sämtliche Funktionen vorhalten.
Wir wollen klare Abgrenzungen zwischen den ländlichen Teilräumen und spezifische Förderungen für die jeweilige Kategorie.
Aus Sicht der oberösterreichischen Wirtschaft
Ing. Mag. Werner KreislLeiter Abtielung Wirtschaft, Land Oberösterreich
Wir wollen Arbeit zu den Menschen
bringen!Breitband:
Oberösterreich ist flächendeckend mit leistungsstarkem Breitband-Internet versorgt.
Alle 444 Gemeinden sind an Top-Datenautobahnen angeschlossen.
Interkommunale Betriebsbaugebiete (Inkoba):
Ziel ist die Förderung der Zusammenarbeit der Gemeinden bei der Betriebsansiedlung sowie die Konzentration der Ressourcen auf die Sicherung, Entwicklung und Vermarktung gut geeigneter Betriebsstandorte.
Technologie- und Impulszentren:
Wir haben ein dichtes Netz an solchen Zentren im ganzen Land geknüpft – und damit perfekte Einflugschneisen für innovative Geister geschaffen.
Regionalmanagement OÖ GmbH (RMOÖ):
Sie unterstützt seit 2005 ganz wesentlich die Regionalentwicklung in Oberösterreich. Sie ist die Schnittstelle zwischen top-down und bottom-up Entwicklungsinitiativen, sie verbindet die sechs Regionalvereine und ihre Gemeinden. Die Regionalmanager kümmern sich um die Umsetzung von nationalen und EU-Förderprogrammen, z.B. Ländliche Entwicklung, INTERREG, LEADER, Nahversorgungsprogramm, territorialer Beschäftigungspakt, Dorf- und Stadtentwicklung und Agenda 21. Vernetzung ist wichtig: Das wertvolle Know-how, das sich die RMOÖ-Regionalmanagern erarbeitet haben, geben sie an andere Initiatoren und Projektträger weiter. Kooperation ist die Voraussetzung für eine sinnvolle Regionalentwicklung. Durch die RMOÖ als Service- und Unterstützungsangebot des Landes wird der ländliche Raum nicht alleine gelassen. Sie tritt als "Full-Service-Dienstleister" mit Bürostandorten in den Regionen auf.
(Power Point folgt)
Aus Sicht der bayerischen Wirtschaft
Bertram BrossardtHauptgeschäftsführer der
Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw)
Die Krise ist kein
Grund, nicht mehr auf Industrie und Export zu setzen. Die Industrie hat uns stark gemacht! Mit einer
modernen, an der Unternehmensstruktur angepassten Infrastruktur
ist
dies auch weiterhin der Weg. Unternehmen, die wachsen wollen, brauchen
Innovation und Internationalität. "Regions Matter": Eine OECD-Studie von 2009 hat aufgezeigt, dass Wachstum oft auch dort entsteht, wo es gar nicht erwartet wird. Der Ländliche Raum hat eigene Chancen, er muss sie nur zum Tragen bringen - statt zu versuchen, Städte nachzuahmen!
Alleine schafft er es aber nicht. Eine an den Menschen angepasste Infrastruktur ist wichtig. Entwicklung kann aber nicht rein darin bestehen, Defizite beseitigen zu wollen. Der Erfolg einer Region hängt vom Erfolg der Nachbarregion ab. Die Vernetzung unter- und miteinander muss neu definiert werden! Ein Regionalplanungsverband, der nur von Kommunen beherrscht wird, steht in Gefahr, von Einzellösungen aufgefressen zu werden.
Aus Sicht der Forschung
Prof. und Direktor Dr. Peter WeingartenJohann Heinrich von Thünen-Institut (vTI),
Bundesforschungsinstitut für Ländliche Räume, Wald und Fischerei
Alle raumwirksamen Politiken haben Einfluss auf die
Entwicklungländlicher Räume.
“Neue Herausforderungen”
– Anpassung
Klimawandel
– Erneuerbare Energien
– Wassermanagement
– Biologische Vielfalt
– Innovationen in diesen Bereichen
– Umstrukturierung Milchsektor
– Breitband
– Erneuerbare Energien
– Wassermanagement
– Biologische Vielfalt
– Innovationen in diesen Bereichen
– Umstrukturierung Milchsektor
– Breitband
Ländliche Entwicklung i.e.S. spielt inhaltlich keine Rolle in der Diskussion!
Schwerpunkt-3-Maßnahmen haben keine große Lobby !
(Power Point als pdf)
Aus Sicht der Politik
Erwin Huber, MdLVorsitzender Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie im
Bayerischen Landtag; Staatsminister a.D.
Infrastruktur im ländlichen Raum ist zuweilen
sogar moderner, weil neuer. Ein Krippenplatz ist auf dem Land leichter zu bekommen als in der Stadt.
Regenerative Energien bieten den ländlichen Räumen neue Möglichkeiten,
sich unabhängig zu machen.
Forschungszentren und Regionalentwicklung können einander ergänzen.
(Redemanuskript folgt)
Konsequenzen für die Ländliche Entwicklung, ihre Partner und
Kunden
Impulsvortrag
MDirig. Dipl.-Ing. Hartmut AlkerLeiter Abteilung Ländlicher Raum, Landentwicklung u. Geoinformation,
Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum Baden-Württemberg
Eine zukunftsorientierte Politik muss eine
Reihe von Ansätzen verfolgen:• Die aktuellen Herausforderungen betreffen alle Lebensbereiche.
Deshalb hat die Landesregierung Baden-Württemberg im Sommer 2006 einen ressortübergreifenden Kabinettsausschuss Ländlicher Raum unter Vorsitz des Ministers für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz eingesetzt. Ziel ist, für die verschiedenen Themenbereiche konkrete Lösungsvorschläge und Handlungsempfehlungen zu erarbeiten und diese in Modellprojekten zu erproben.
• Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen
• Ausbau und Erhaltung des Straßennetzes und der Erreichbarkeit mit dem ÖPNV
Der ländliche Raum darf verkehrstechnisch nicht abgehängt werden und muss vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung an die veränderte Nachfragesituation angepasst werden.
• Innenentwicklung
Durch das "Modellprojekt Eindämmung des Landschaftsverbrauchs durch Aktivierung des innerörtlichen Potenzials" (kurz MELAP) können Wohnungsleerstände und Splitter-siedlungen vermieden und die Daseinsvorsorge auch bei sinkender Einwohnerzahl gesichert werden.
• Mobilität ländlicher Grundstücke
Der ländliche Raum braucht Flächenmobilität, um den sich immer wieder ändernden gesellschaftlichen Anforderungen gerecht zu werden. Das Feldwegenetz muss an die vielschichtigen Nutzungen angepasst werden. Für landwirtschaftliche Betriebe, zur Erhaltung der Biodiversität, zur Erzeugung regenerativer Energien und um Nutzungskonflikte zu vermeiden, sind ländliche Grundstücke in Lage, Form und Größe zu optimieren. Es bedarf einer flexiblen Verwaltung, um die Anpassungs- und Veränderungsprozesse im ländlichen Raum zu begleiten und umzusetzen.
• Flächendeckende Breitbandinfrastruktur
Baden-Württemberg stellt mit der Breitband-Initiative umfangreiche Mittel für den Ausbau der Breitbandinfrastruktur zur Verfügung.
• Ortsnahe medizinische Versorgung
Medizin zweiter Klasse im ländlichen Raum kann nicht das Ziel sein. Daher hat das MLR gemeinsam mit dem Sozialministerium konkrete Lösungsansätze und Handlungsempfehlungen entwickelt, die derzeit in Modellprojekten (Verbundweiterbildung Plus Ländlicher Raum, Telemedizin) erprobt werden.
• Interkommunale Zusammenarbeit
Durch verstärkte interkommunale Zusammenarbeit können Potentiale genutzt und Kosten gespart werden.
Talkrunde
mit
Michael Horper
Vizepräsident Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau
Dieter Gewies
1. Bürgermeister Gemeinde Furth b. Landshut
Univ.-Prof. Dr.-Ing. Hans Joachim Linke
Fachgebiet Landmanagement am Geodätischen Institut,
Technische Universität Darmstadt
MR Dipl.-Ing. Wolfgang-Günther Ewald
Leiter Referat Flurneuordnung,
Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Dipl.-Ing. Horst Heinicke
Leiter Bereich Raum- und Umweltplanung, Grontmij GfL
Dipl.-Ing. Rudolf Küntzel
Leiter Bereich Landmanagement,
Schweizer Verband für Geomatik und Landmaangement
Moderation
MR Prof. Dipl.-Ing. Axel Lorig
Leiter Referat Landentwicklung, Bodenordnung u. Flurbereinigungsverwaltung,
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft u. Weinbau Rheinland-Pfalz;
Leiter Ausschuss Grundsatzangelegenheiten Arge Landentwicklung
Bleiben dank besserer Infrastruktur die Menschen im ländlichen
Raum?
Statements
mit
RD Dr. habil. Dieter Schweizer
Leiter Referat Ländliche Entwicklung, Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Georg Wimmer
Stellv. Generalsekretär Bayerischer Bauernverband
Dr. Franz Dirnberger
Leiter Baureferat Bayerischer Gemeindetag
Moderation
Detlef Steinert
Chefredakteur DLZ Agrarmagazin
Zusammenfassung
Univ.-Prof. Dr.-Ing. Holger Magel
Lehrstuhl Bodenordnung und Landentwicklung TU München
Was mir hängen geblieben
ist, ist unter anderem das Zitat, das Prof. Nida-Rümelin gebracht
hat: Der Markt ist blind!Das Landesentwicklungsprogramm (LEP) wird bleiben, auch das Vorrangprinzip für den Ländlichen Raum wird von niemandem in Zweifel gezogen.
Ich betone an dieser Stelle nochmals ausdrücklich: Das LEP ist das Referenzprogramm für den eigenen Job! "Landentwicklung ist der Teil der Raumordnung, der die Planungs- und Entwicklungsstrategien des ländlichen Raumes integriert" (QUADFLIEG Kommentar zum Flurbereinigungsgesetz).
Wie stark ist die Ländliche Entwicklung wirklich? Die dritte Achse istr erbärmlich schwach, wie Prof. Weingarten in seinem Folien aufgezeigt hat. Das meiste Geld fließt in die zweite Achse, die Landwirte haben hier eine starke Lobby.
Es ist technische und soziale Infrastruktur notwendig. Ob es zuerst Arbeit und dann Infrastruktur braucht oder umgekehrt, sei dahingestellt: Beides ist miteinander verwoben.
Wir brauchen einen quantitativen und einen qualitativen Wachstumsbegriff. Dazu sind neue Leitbilder notwendig. In den Diskussionen haben wir es ja gehört: Die Bürger sind zu durchaus zu Einbußen bereit, wenn dafür andere Werte dagegenstehen, eine andere Lebensqualität. Wir müssen souveräner mit Begrenzung und Schrumpfung umgehen.
Der Ländliche Raum muss seine eigene Qualität entdecken und herausheben, statt etwa die Städte nachzuahmen. Wer hilft den Gemeinden dabei? Die One-Stop-Agency sehe ich nicht, zumindest hier nicht! Das Beispiel aus Oberösterreich sollten wir uns genauer anschauen.
Angesichts sich wandelnder Anforderungen, wie wir es etwa beim ländlichen Wegebau gehört haben, müssen die Verwaltungen zu einer neuen Standortbestimmung bereit sein und sich neu aufstellen.
Der Andrang an Arbeit ist für die Verwaltungen riesig. Es kann nicht der Weg sein, die so sehr nachgefragten Aufgaben zu verringern. Da sind Flexibilität und Offenheit gefragt. Das Beispiel Schweiz hat gezeigt, dass die Verwaltungen neue Akteure von außerhalb, von den freien Berufen mit ins Boot nehmen kann.
Moderation, Mediation und Motivation. Auf diese drei "M" hat MDirig. Alker in seinem Impulsvortrag verwiesen. Es sind Softskills, die jeder braucht , der den Ländlichen Raum als Partner begleitet. Dafür braucht es eine entsprechende Ausbildung. In Bayern werden sie über die FÜAK (Staatliche Führungsakademie für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten) und die SDL´s (Schulen der Dorf- und Landentwicklung) vermittelt.
Die Rolle der NGO (Nichtregierungsorganisationen) darf nicht heruntergespielt werden.
Tagungen wie diese bringen die Leute zusammen. Die universitäre Atmosphäre ist unschätzbar, denn hier können wir offen miteinander reden. Wir müssen zusammenhalten und zusammenarbeiten.
